§ 311 III als gesetzliche Normierung des VSD? 18. Dezember 2006
Immer wieder lese ich in den Gutachten meiner AG-Teilnehmer, dass als Anspruchsgrundlage für einen Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter etwa folgende Konstruktion gewählt wird:
§§ 280 I, 311 II, 241 II i.V.m. § 311 III
Seit der Einführung des § 311 III durch die Schuldrechtsreform 2002 geht ein Teil der Literatur davon aus, dass das bis dahin ungeregelte von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter (VSD) mit § 311 III normiert worden sei. Die hM versteht den § 311 III aber so, dass dieser die Haftung im vorvertraglichen Schuldverhältnis auf Personen, die besonderes Vertrauen in Anspruch nehmen, gerade ausdehnt. Nicht aber den Schutz erweitert. Danach ist der VSD immer noch nicht gesetzlich normiert und als Anspruchsgrundlage sollte besser „§§ 280 I, 311 II, 241 II i.V.m. VSD“ gewählt werden. Letztlich ist der Streit nur von theoretischer Natur.
ELSA Marburg – Fahrt zum Landtag 17. Dezember 2006
Landtag live!
ELSA Marburg fährt am Mittwoch, den 31.01.2007 zum Hessischen Landtag. Treffpunkt um 7 Uhr 30 auf Gleis 4.
Die Sitzung, der wir per Live-Schaltung beiwohnen beginnt um 11 Uhr.
Um 12 Uhr werden wir dann die Möglichkeit haben, ein Gespräch mit Landtagsabgeordneten zu führen.
Die Fahrt ist für diejenigen, die ein gültiges Semesterticket haben, kostenlos.
Lerntipps: Die Loci – Methode 15. Dezember 2006
Jura lernt man am Besten, wenn man es versteht.
Man sollte aber bestimmte Schemata im Kopf haben.
Diese lassen sich gut mit der Loci-Methode merken.
17 Fragen zum Bereicherungsrecht 12. Dezember 2006
(P) Anfechtung der ausgeübten Innenvollmacht
Heute wurde ich gleich von mehreren zur Thematik “Anfechtung der ausgeübten Innenvollmacht” befragt. (Woran Fall 6 der Anfängerübung wohl nicht ganz unschuldig ist). Deshalb hier ein kleiner Überblick und Verweise zu Lösungen der Problematik:
(P) Anfechtung der ausgeübten Innenvollmacht
Heute wurde ich gleich von mehreren zur Thematik “Anfechtung der ausgeübten Innenvollmacht” befragt. (Woran Fall 6 der Anfängerübung wohl nicht ganz unschuldig ist). Deshalb hier ein kleiner Überblick und Verweise zu Lösungen der Problematik:
20 Fragen zum Delikts- und Schadensrecht 6. Dezember 2006
Download (.pdf)
ÖffR: Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten 4. Dezember 2006
Link: Uni Würzburg 1 / 2





